Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma: von Könemann GmbH

    I.      Geltungsbereich
   II.      Produktbeschreibung
  III.      Vertragsschluss/Rücktritt
  IV.     Eigentumsvorbehalt
   V.     Widerrufsrecht
  VI.     Zahlung, Lieferung und Kosten
 VII.     Gefahrübergang
VIII.     Gewährleistung
  IX.     Haftungsbeschränkungen

   X.     Schlussbestimmungen

 

 

 

I. Geltungsbereich

Die Verkäuferin führt die Bestellung des Kunden nach ihren zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) aus. Die AGB in ihrer aktuellen Fassung stehen dem Kunden im Online-Shop der Verkäuferin unter

www.beschlaege-online.de zur Verfügung. Überdies sendet die Verkäuferin dem Kunden ihre AGB mit der Auftragsbestätigung zu. Im Zweifel gelten die im Online-Shop veröffentlichten AGB. Änderungen und Ergänzungen behält sich die Verkäuferin ausdrücklich vor. Entgegenstehende AGB werden nicht Vertragsbestandteil. Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für alle künftigen Geschäfte zwischen den Parteien.

Die Vertragssprache ist Deutsch.

 

II. Produktbeschreibung

Die Angaben im Online-Shop der Verkäuferin zu den Produkten (Beschaffenheit, Maße, Farbe, Preis u.a.) erfolgen so genau wie möglich, sind aber unverbindlich. Abbildungen und Fotos dienen nur zur Illustration. Maßgebend ist allein der Inhalt der Produktbeschreibungen. Geringfügige und zumutbare Produktänderungen bleiben ausdrücklich vorbehalten.

 

III. Vertragsschluss/Rücktritt

1.                Mit der Bestellung im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt dadurch zustande, dass die Verkäuferin die Bestellung des Kunden durch Auftragsbestätigung oder durch Lieferung der bestellten Ware annimmt. Das Vertragsangebot des Kunden kann von der Verkäuferin innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Auftragseingang angenommen werden.

2.               Die Verkäuferin behält sich vor, auch nach Vertragsschluss eine Bonitätsprüfung durchzuführen und bei negativem Ergebnis vom Vertrag zurückzutreten. Den Rücktritt behält sich die Verkäuferin ebenfalls für den Fall der nicht rechtzeitigen und nicht richtigen Selbstbelieferung vor. Gegenüber Verbrauchern ist das Rücktrittsrecht wegen nicht rechtzeitiger und nicht richtiger Selbstbelieferung auf den Fall beschränkt, in dem ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen wurde. Die Verkäuferin wird den Kunden unverzüglich über die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und, wenn die Verkäuferin zurücktreten will, das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben. Das genannte Rücktrittsrecht entsteht nicht, wenn die Nichtlieferung von der Verkäuferin zu vertreten ist.

 

IV. Eigentumsvorbehalt

1.           Bei Verträgen mit Verbrauchern behält sich die Verkäuferin das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Verträgen mit Unternehmern behält sich die Verkäuferin das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.

 

2.          Der Kunde ist verpflichtet, der Verkäuferin einen Zugriff auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat der Kunde der Verkäuferin ebenfalls unverzüglich anzuzeigen.

 

3.          Die Verkäuferin ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, nach Fristsetzung vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.

 

4.          Sollte der Kunde Unternehmer sein, ist er berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt der der Verkäuferin bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrags ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Die Verkäuferin nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Die Verkäuferin behält sich jedoch vor, die Einziehungsermächtigung des Kunden jederzeit zu widerrufen und die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.

 

 

V. Widerrufsrecht

Widerruflbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.                                         

Der Widerruf ist zu richten an:

von Könemann GmbH
 Georg v. Könemann
Parkweg 5
19230 Pritzier
E-Mail: info@beschlaege-online.de
Fax: 03 88 56 / 3 74 79

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht.  Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

VI. Zahlung, Lieferung und Kosten

 

1.        Der angebotene Kaufpreis ist bindend. Im Kaufpreis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Der Kaufpreis ist per Vorauskasse zu leisten. Zu Teilzahlungen ist der Kunde nicht berechtigt.
2.        Beim Versendungskauf versteht sich der Kaufpreis zuzüglich Versandkosten. Der Versand erfolgt grundsätzlich.
3.        Lieferungen ins Ausland erfolgen nur gegen Vorausüberweisung und werden ausschließlich in Euro abgewickelt. Dem Kunden fallen bei einer Auslandsüberweisung sämtliche Bankspesen zur Last. Der Kunde trägt die Kosten der Versendung ab dem Geschäftssitz der Verkäuferin, es sei denn, sie überschreiten ein angemessenes Verhältnis zum Wert des Liefergegenstandes. Versandkosten können vor Vertragsschluss bei der Verkäuferin angefragt werden.
4.        Teillieferungen bleiben vorbehalten. Die durch Teillieferungen entstehenden höheren Portokosten trägt die Verkäuferin.
5.        Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch die Verkäuferin anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

 

VII. Gefahrübergang

 

1.        Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über. Ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über.
2.        Lieferungen ins Ausland erfolgen stets auf Gefahr und Kosten des Kunden.
3.        Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.

 

 

 

VIII. Gewährleistung

 

1.        Verbraucher müssen die Verkäuferin innerhalb einer Frist von zwei Monaten nach dem Zeitpunkt, zu dem der vertragswidrige Zustand der Ware festgestellt wurde, über offensichtliche Mängel schriftlich unterrichten. Maßgeblich für die Wahrung der Frist ist der Zugang der Unterrichtung bei der Verkäuferin. Unterlässt der Verbraucher diese Unterrichtung, erlöschen die Gewährleistungsrechte zwei Monate nach der Feststellung des Mangels. Dies gilt nicht bei Arglist des Verkäufers. Unternehmer müssen der Verkäuferin offensichtliche sowie erkennbare Mängel unverzüglich nach Empfang der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
2.        Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn der Kunde uns den Mangel nicht rechtzeitig angezeigt hat (Ziff. 1 dieser Bestimmung). Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
3.        Ist der Käufer Unternehmer, leistet die Verkäuferin für Mängel der Ware zunächst nach ihrer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Ist der Käufer Verbraucher so leistet die Verkäuferin bei Produkten im Wert unter Euro 30,- grundsätzlich Ersatzlieferung. Übersteigt der Wert der Kaufsache Euro 30,-, steht der Verkäuferin binnen angemessener Zeit (20 Werktage) zunächst ein Nachbesserungsversuch zu. Ist die Nachbesserung wirtschaftlich nicht zumutbar, erfolgt die Nacherfüllung durch Ersatzlieferung.
4.        Die Kosten der Rücksendung trägt die Verkäuferin. Der Kunde hat sich vor der Rücksendung der mangelhaften Ware mit der Verkäuferin in Verbindung zu setzen und die Ware nach deren Maßgabe zum Versand zu bringen. Weicht der Kunde ohne dringenden Grund von dieser Vorgehensweise ab, so erfolgt die Versendung auf Kosten und Gefahr des Käufers.
5.        Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) verlangen. Wählt der Kunde nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
6.        Wählt der Kunde nach gescheiteter Nacherfüllung Schadensersatz, verbleibt die Ware beim Kunden, wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn die Verkäuferin die Vertragsverletzung arglistig verursacht hat.
7.        Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch uns nicht.
Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.

 

 

 

IX. Haftungsbeschränkungen

 

1.        Sachmängel der Lieferung, welche die Verkäuferin von Dritten bezieht und unverändert an den Kunden weiterliefert, hat die Verkäuferin nicht zu vertreten; die Verantwortlichkeit bei Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt nach Maßgabe der folgenden Klauseln unberührt.
2.        Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung der Verkäuferin auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der Verkäuferin. Gegenüber Unternehmern haftet die Verkäuferin bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.
3.        Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei der Verkäuferin zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.
4.        Schadensersatzansprüche des Kunden wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn der Verkäuferin Arglist vorwerfbar ist.

 

 

 

X. Schlussbestimmungen

 

1.        Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland; UN-Kaufrecht finden keine Anwendung.
2.        Ist der Kunde Unternehmer oder hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der Verkäuferin.
3.        Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.
4.        Es wird darauf hingewiesen, dass Kundendaten getrennt als Bestands- und Abrechnungsdaten im Rahmen der gültigen datenschutzrechtlichen Regelungen gespeichert werden.

von Könemann GmbH
GF Georg von Könemann
Parkweg 5
19230 Pritzier
Tel.: 038856/ 3 74 77
Fax : 038856/ 3 74 79
info@beschlaege-online.de